Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

I. Begriffsdefinitionen

Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten folgende Begriffsbestimmungen:

• (1) Anbieterin: ULU-FORMEL, Inhaberin: Mag. Tayyibe Ulu, Betreiberin der Lernplattform unter www.ulu-formel.com.
• (2) Plattform: Die von der Anbieterin betriebene Online-Lernplattform unter www.ulu-formel.com einschließlich aller angebotenen digitalen Inhalte und Funktionen.
• (3) Kunde: Jede natürliche oder juristische Person, die Leistungen der Anbieterin über die Plattform bucht.
• (4) Verbraucher: Eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
• (5) Unternehmer: Eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
• (6) Vertragspartner: Die Person, die den Vertrag mit der Anbieterin abschließt und zur Zahlung verpflichtet ist.
• (7) Teilnehmer: Die Person, die tatsächlich an einem Kurs oder einer Unterrichtseinheit teilnimmt. Teilnehmer und Vertragspartner können voneinander abweichen (z. B. Schüler bei Buchung durch Eltern).
• (8) Online-Kurs: Digitale Lerninhalte (z. B. Videoaufzeichnungen oder Lernmaterialien), die über die Plattform abrufbar bereitgestellt werden.
• (9) Live-Unterricht: Online-Unterrichtseinheiten, die zu bestimmten Terminen in Echtzeit über ein Videokonferenzsystem (z. B. Zoom) durchgeführt werden.
• (10) Nutzerkonto: Der personalisierte Zugang eines Kunden zur Plattform.

II. Anbieterin

ULU-FORMEL
Inhaberin: Mag. Tayyibe Ulu
E-Mail: info@ulu-formel.com
Website: www.ulu-formel.com

(im Folgenden „Anbieterin“)

III. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über digitale Bildungsleistungen, die über die Website abgeschlossen werden.

(2) Kunden können Verbraucher oder Unternehmer sein.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung.

IV. Vertragsgegenstand

Die Anbieterin betreibt eine Online-Lernplattform zur Vermittlung von Bildungsinhalten, insbesondere im Bereich Mathematik. Leistungen umfassen insbesondere:

• ❖ Online-Kurse
• ❖ Video-On-Demand-Inhalte
• ❖ Live-Unterricht
• ❖ Intensivkurse und Bootcamps
• ❖ digitale Lernmaterialien

Die Leistungen erfolgen ausschließlich digital. Ein bestimmter schulischer oder persönlicher Erfolg ist nicht geschuldet.

V. Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung der Kurse stellt kein verbindliches Angebot dar.

(2) Durch Abschluss des Bestellvorganges gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.

(3) Der Vertrag kommt mit Zahlungsbestätigung durch den externen Zahlungsdienstleister (zB. Stripe) und Freischaltung des Zugangs zustande.

VI. Buchung durch Minderjährige

(1) Die Buchung kostenpflichtiger Leistungen ist grundsätzlich volljährigen Personen vorbehalten.

(2) Ein minderjähriges Kind kann ohne ausdrückliche oder stillschweigende Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters rechtsgeschäftlich weder verfügen noch sich verpflichten (§ 170 Abs. 1 ABGB). Mündige Minderjährige im Sinne des österreichischen Rechts sind jedoch berechtigt, Verträge selbst abzuschließen, sofern die Bezahlung aus Mitteln erfolgt, die ihnen zur freien Verfügung überlassen wurden oder aus eigenem Erwerb stammen und dadurch die Befriedigung ihrer Lebensbedürfnisse nicht gefährdet wird (§ 170 Abs 3 ABGB). Bei Nutzung durch Minderjährige bestätigt die buchende Person, gesetzlicher Vertreter zu sein oder mit Zustimmung eines solchen zu handeln oder die Buchung aus Mitteln erfolgt, die der buchenden Person zur freien Verfügung überlassen worden sind.

(3) Der Vertragspartner bleibt ausschließlich die buchende Person. Diese wird durch den Vertragsabschluss allein berechtigt und verpflichtet und haftet unabhängig von der tatsächlichen Nutzung der Leistungen für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Verpflichtungen.

VII. Nutzung durch Dritte (insbesondere minderjährige Teilnehmer)

(1) Wird eine Leistung für eine andere Person, insbesondere einen minderjährigen Teilnehmer, gebucht, kommt der Vertrag ausschließlich mit der buchenden Person zustande.

(2) Die buchende Person gilt als Vertragspartner und bleibt unabhängig von der tatsächlichen Nutzung zur vollständigen Zahlung sowie zur Einhaltung sämtlicher Vertragsbestimmungen verpflichtet.

(3) Der teilnehmende Schüler gilt rechtlich als vom Vertragspartner zur Nutzung berechtigte Person. Die Handlungen sowie sämtliche Erklärungen des Teilnehmers gelten rechtlich als Verhalten des Vertragspartners.

VIII. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die zum Buchungszeitpunkt angegebenen Preise in Euro und Gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.

(2) Die Zahlung erfolgt über externe Zahlungsanbieter (zB. via Stripe).

(3) Die Anbieterin ist berechtigt, Leistungen erst nach vollständigem Zahlungseingang bereitzustellen.

(4) Die Anbieterin behält sich vor, die Teilnahme am Kurs bis zum Zahlungseingang zu verweigern.

IX. Online-Kurs versus Live-Online-Unterricht

(1) Die Anbieterin unterscheidet zwischen dauerhaft abrufbaren Online-Kursen und Live-Online-Unterrichtseinheiten als eigenständige und voneinander unabhängige Leistungen. Die angebotenen Online-Kurse sowie Live-Online-Unterrichtseinheiten stellen jeweils eigenständige Leistungen dar und bedürfen einer eigenen Buchung. Der Zugang zu weiteren Kursen oder Unterrichtsangeboten setzt daher eine gesonderte Vereinbarung sowie gesonderte Bezahlung voraus.

(2) Beim Erwerb eines Online-Kurses erhält der Kunde – sofern im jeweiligen Angebot nichts Abweichendes geregelt ist – einen zeitlich unbefristeten Zugriff auf die erworbenen digitalen Kursinhalte über die Lernplattform. Wird eine Live-Unterrichtseinheit oder ein vergleichbarer Unterrichtsstoff zu einem späteren Zeitpunkt als eigenständiger Online-Kurs auf der Plattform veröffentlicht, stellt dieser ein neues und gesondert zu vergütendes Angebot dar. Teilnehmer eines Live-Unterrichts erwerben durch ihre Teilnahme kein Nutzungsrecht an einer später veröffentlichten Aufzeichnung oder an daraus entwickelten Online-Kursen. Der Zugriff hierauf setzt eine gesonderte Buchung und Bezahlung voraus.

(3) Der Kauf oder die Buchung von Online-Unterricht berechtigt ausschließlich zur Teilnahme an der jeweils gebuchten Unterrichtsleistung und ermöglicht keinen Zugriff auf andere Online-Kurse oder digitale Lerninhalte, sofern dies nicht ausdrücklich im jeweiligen Angebot vorgesehen ist.

(4) Für Online-Kurse und Live-Online-Unterricht gelten unterschiedliche Preise entsprechend der jeweiligen Leistungsart. Maßgeblich ist ausschließlich der zum Zeitpunkt der Buchung angegebene Preis.

X. Leistungsbereitstellung / Versäumung

(1) Digitale Inhalte werden grundsätzlich erst nach vollständigem Zahlungseingang freigeschaltet.

(2) Bereits die Bereitstellung des Zugangs zu digitalen Inhalten gilt als Beginn der Vertragserfüllung.

(3) Live-Unterrichtstermine können aus sachlich gerechtfertigten Gründen, insbesondere aus organisatorischen oder technischen Gründen, verschoben werden.

(4) Nicht wahrgenommene Live-Unterrichtseinheiten begründen grundsätzlich keinen Anspruch auf Ersatztermine, Nachholung oder Rückerstattung der Kursgebühr, sofern die Nichtteilnahme im Einflussbereich des Teilnehmers oder des Vertragspartners liegt. Dies gilt insbesondere auch bei Krankheit, terminlichen Überschneidungen, technischen Problemen auf Seiten des Teilnehmers oder sonstigen persönlichen Gründen der Nichtteilnahme.

XI. Zugangsdauer

(1) Die Nutzungsdauer der jeweiligen Leistungen richtet sich nach dem konkret gebuchten Angebot.

(2) Beim Erwerb eines Online-Kurses erhält der Kunde grundsätzlich einen zeitlich unbefristeten Zugriff auf die erworbenen Kursinhalte über die Lernplattform, sofern im jeweiligen Angebot nichts Abweichendes angegeben ist.

(3) Live-Online-Unterrichtseinheiten berechtigen ausschließlich zur Teilnahme am jeweils gebuchten Termin oder Zeitraum. Ein dauerhafter Zugriff auf Live-Unterricht oder dessen Aufzeichnungen ist nicht Bestandteil dieser Leistung, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

(4) Nach Ablauf der jeweiligen Leistungsdauer oder Durchführung der gebuchten Live-Unterrichtseinheit endet der Zugriff auf diese Leistung automatisch, ohne dass es einer gesonderten Kündigung bedarf.

XII. Nutzerkonto und Zugangsdaten

(1) Die dem Kunden zur Verfügung gestellten Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.

(2) Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte sowie eine Nutzung durch mehrere Personen ist grundsätzlich unzulässig. Hiervon ausgenommen ist die Weitergabe durch den Vertragspartner an einen von ihm angemeldeten minderjährigen Teilnehmer, sofern die Buchung durch einen gesetzlichen Vertreter erfolgt ist und der Zugang ausschließlich durch diesen Teilnehmer genutzt wird.

(3) Eine gleichzeitige oder gemeinschaftliche Nutzung eines Nutzerkontos durch mehrere Personen bleibt unzulässig.

(4) Die Anbieterin ist berechtigt, bei begründetem Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder eines Verstoßes gegen diese Bestimmungen den Zugang vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

XIII. Nutzungsrechte und Urheberrecht

(1) Sämtliche auf der Plattform bereitgestellten Inhalte, insbesondere Videos, Unterrichtsmaterialien, Skripten, Aufgabenstellungen, Grafiken sowie sonstige Lerninhalte, sind urheberrechtlich geschützt.

(2) Dem Kunden wird ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur persönlichen und privaten Verwendung eingeräumt.

(3) Untersagt sind insbesondere:

• ❖ die Anfertigung von Aufzeichnungen oder Mitschnitten,
• ❖ Downloads außerhalb ausdrücklich bereitgestellter Funktionen,
• ❖ die Weitergabe von Inhalten oder Zugangsdaten an Dritte, ausgenommen davon ist die Weitergabe der Zugangsdaten durch den Vertragspartner an einen von ihm angemeldeten minderjährigen Teilnehmer ist zulässig, sofern die Nutzung ausschließlich durch diesen Teilnehmer erfolgt.
• ❖ Veröffentlichung oder öffentliche Zugänglichmachung,
• ❖ jede kommerzielle Nutzung oder Weiterverwertung der Inhalte.

(4) Bei Verstößen gegen die vorstehenden Bestimmungen ist die Anbieterin berechtigt, Unterlassungsansprüche geltend zu machen, die unverzügliche Beseitigung rechtswidriger Inhalte zu verlangen, Schadenersatz einschließlich eines angemessenen Entgelts für die unberechtigte Nutzung zu fordern, welches sich zumindest am üblichen Nutzungsentgelt orientiert und bis zum Doppelten eines angemessenen Nutzungsentgelts betragen kann, den Plattformzugang sofort zu sperren sowie weitere rechtliche Schritte nach den Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes einzuleiten.

(5) Weitergehende gesetzliche Ansprüche, insbesondere nach dem österreichischen Urheberrechtsgesetz, bleiben ausdrücklich vorbehalten.

XIV. Haftung

(1) Die Anbieterin haftet für Schäden ausschließlich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Eine Haftung für einen bestimmten Lern-, Schul- oder Prüfungserfolg wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die angebotenen Leistungen stellen Bildungs- und Unterstützungsleistungen dar, deren Erfolg maßgeblich von den individuellen Fähigkeiten sowie der Vorbereitung und Umsetzung durch den Teilnehmer abhängt.

(3) Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für technische Störungen oder Einschränkungen, die außerhalb ihres Einflussbereiches liegen, insbesondere nicht für:

• ❖ unzureichende Internetverbindung,
• ❖ technische Probleme von Endgeräten,
• ❖ Software- oder Systemfehler auf Seiten des Kunden,
• ❖ fehlende technische Voraussetzungen zur Teilnahme an Online-Unterrichtseinheiten.

(4) Ebenso haftet die Anbieterin nicht für vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Plattform infolge notwendiger Wartungsarbeiten, technischer Störungen oder höherer Gewalt, sofern diese nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Anbieterin zurückzuführen sind.

XV. Vertragsbeendigung und Zugangssperre

(1) Die Anbieterin ist berechtigt, Verträge aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu beenden sowie den Zugang zur Plattform unverzüglich zu sperren.

(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen vertragliche Bestimmungen, insbesondere bei:

• ❖ unzulässigem Account-Sharing oder Weitergabe von Zugangsdaten an nicht berechtigte Dritte,
• ❖ Verstößen gegen urheberrechtliche Bestimmungen,
• ❖ unerlaubter Aufzeichnung, Vervielfältigung oder Verbreitung von Kursinhalten,
• ❖ kommerzieller Nutzung oder Weiterverwertung der bereitgestellten Inhalte,
• ❖ missbräuchlicher Nutzung der Plattform oder Störung des Unterrichtsbetriebs.

(3) Im Falle einer berechtigten Vertragsbeendigung oder Zugangssperre besteht kein Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen.

(4) Weitergehende Ansprüche der Anbieterin, insbesondere auf Unterlassung, Schadenersatz oder Ersatz entstandener Kosten, bleiben unberührt.

XVI. Änderungen der Leistungen und Plattform

(1) Die Anbieterin ist berechtigt, Inhalte, Aufbau sowie technische Funktionen der Lernplattform sachlich gerechtfertigt weiterzuentwickeln oder anzupassen, sofern dadurch die vertraglich geschuldete Leistung nicht wesentlich eingeschränkt wird.

(2) Bei dauerhaft erworbenen Online-Kursen bleibt der Zugriff auf die zum Zeitpunkt des Kaufs bereitgestellten Kursinhalte grundsätzlich erhalten. Eine nachträgliche vollständige Entfernung oder wesentliche Einschränkung bereits erworbener Inhalte erfolgt nicht, soweit dem keine zwingenden technischen oder rechtlichen Gründe entgegenstehen.

(3) Die Anbieterin ist berechtigt, Kursinhalte zu aktualisieren, zu überarbeiten, zu ergänzen oder qualitativ zu verbessern, sofern der Gesamtcharakter und der wesentliche Leistungsumfang des erworbenen Online-Kurses gewahrt bleiben.

(4) Technische Änderungen der Plattform, insbesondere Systemumstellungen, Designänderungen oder Funktionsanpassungen, begründen keinen Anspruch auf Beibehaltung einer bestimmten technischen Ausgestaltung, solange der Zugriff auf die erworbenen Inhalte weiterhin möglich ist.

(5) Live-Unterrichtseinheiten sowie zeitlich begrenzte Leistungen sind von dauerhaft abrufbaren Online-Kursen zu unterscheiden und unterliegen keiner dauerhaften Bereitstellungspflicht.

XVII. Datenschutz und Cookies

Es gelten die Datenschutzerklärung sowie die Cookie-Richtlinie der Anbieterin, die Bestandteil dieser AGB sind.

XVIII. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.